Warum ist ein anderes Wirtschaftssystem notwendig?

Warum sind Reformen am bisherigen Wirtschaftssystem nicht ausreichend?

Viele glauben, dass mit wirtschaftspolitischen Massnahmen, etwa einem „new green deal“ oder mit sozialen Ausgleichsmassnahmen, mit der Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft, die Probleme innerhalb des bestehenden Systems zu lösen seien. Diese Annahme ist leider falsch.

Zum einen reichen die bestehenden ökologischen Massnahmen aufgrund der drastischen sich verschärfenden Umweltprobleme, insbesondere hinsichtlich des Klimawandels und der Endlichkeit der Ressourcen, bei weitem nicht aus. Stösst das Wachstum aus ökologischen Gründen aber dann an Grenzen, dann kann man nur den vorhandenen Wohlstand umverteilen, nicht den durch Wachstum hinzugekommenen. Wenn das gesamte Verteilungssystem dabei nicht grundsätzlich verändert wird, kommt es unweigerlich zu weiteren sozialen Verwerfungen.

Zum anderen  haben sich aufgrund der Liberalisierung des Kapitalverkehrs und des Welthandels („Globalisierung“) bereits gigantische Kapital- und Geldmengen mit grossem Einfluss angehäuft. Der Bürger, aber auch der Staat und die Politik sieht sich einer erdrückenden Erpressungsmacht der grossen Kapitaleigner und Kapitalsammelstellen (Banken, Fonds, Versicherungen) gegenüber. Sie macht ein Erreichen sowie einen dauerhaften Erfolg von „Rückverteilung“ extrem unwahrscheinlich!

Natürlich hat der Kapitalismus den materiellen Wohlstand gesteigert und damit auch die allgemeinen Lebensbedingungen verbessert, indem er die Innovation vorangetrieben und durch Massenproduktion und Produktivitätssteigerung den Lebensstandard erhöht hat. Dies wurde besonders sichtbar in den Ländern, die nach dem Ende des real existierenden Sozialismus kapitalistisch wurden. Wenn jedoch im Zuge der Rationalisierung ein Produkt durch ein ähnliches ersetzt wird, das schlechtere Qualität hat oder die Arbeiter für die Produktion geringere Löhne erhalten, dann stellt dies keinen echten Produktivitätsfortschritt dar.

Ausserdem kamen die Wohlstandssteigerungen nicht allen Menschen auf der Welt gleichermassen zugute. Vor der neoliberalen Wende hat die soziale Marktwirtschaft einigermassen für einen Ausgleich gesorgt. Aber jetzt überwiegen die Schattenseiten des Wirtschaftssystems unter den Bedingungen des Spätkapitalismus.

Diese neuere Spielart des Kapitalismus hat viele Namen: Entfesselter Kapitalismus, Turbo-kapitalismus, Shareholder-Kapitalismus, Kasino-Kapitalismus. Die neuen Bedingungen bedeuten:

  1. Hohe Kapitalintensität in den hochentwickelten Ländern
  2. Große Rolle des Finanzmarktes, gewaltige Geldmengen im Umlauf
  3. Globalisierung im fortgeschrittenem Stadium
  4. Eigendynamik aufgrund der fortschreitenden Machtakkumulation: Neoliberalismus und   Monopolkapitalismus
  5. fortgeschrittene Umweltzerstörung mit hohen zu erwartenden Folgekosten, die der   Gesamtgesellschaft aufgebürdet werden.

Heute besteht die Gefahr einer großflächigen Zerstörung der Lebensgrundlagen auf dieser Erde. Schleichend wurde der Kipp-Punkt erreicht. Insofern ist eine völlig neue Situation entstanden und zwar nahezu in allen Ländern der Welt, die es erforderlich macht, nach neuen Wegen zu suchen.